• DI Birgit Nass

Baulärm am Sonntag?


Ein Thema mit dem fast jeder schon in Berührung gekommen ist, aber wie sieht die rechtliche Lage dazu aus? Grundlegend stehen bei diesen Fragestellungen der Arbeitnehmer- und Anrainerschutz im Vordergrund.

© Markus Conrad | pixelio.de

Als Arbeitnehmer hat man, laut §3 Abs 1 ARG, Anspruch auf eine Wochenendruhe und das Arbeiten an Feiertagen ist auch verboten. Allerdings gibt es einige Ausnahmen in diesem Bereich, welche im ARG festgehalten sind und besondere Bedingungen erfordern (u.a.: Notfälle, Verordnungen durch hochrangige Politiker, Dekadenarbeiten, Allgemeine Ausnahmen).


Je nachdem, ob der Arbeitnehmer am Wochenende oder an einem Feiertag arbeitet, kann er verschiedene Ersatz- und Entgeldansprüche, wie Ersatzruhe mit Zuschlag oder Feiertags- und Feiertagsarbeitsentgeld, geltend machen. Die Freistellung für Feiertage, die im religiösen Zusammenhang stehen, ist ebenfalls im ARG festgehalten.

Im Allgemeinen können Anrainer rechtlich gegen den Baulärm vorgehen, wobei kein absoluter Schutz gegen diesen vorliegt (laut ABGB). Die rechtliche Regelung diesbezüglich obliegt der Kompetenz der entsprechenden Bundesländer. Auch in diesem Bereich gibt es wiederum Ausnahmen für bestimmte Baustellen und meist läuft es auf eine Abweisung der Klage durch den OGH hinaus. 


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